Februar 2009

10.02.2009

Holzsortierung soll neu geregelt werden

Im Auftrag des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) und des Deutschen Holzwirtschaftsrates (DHWR) wurde von einem Expertengremium aus Vertretern der Forst- und Holzwirtschaft als Nachfolgeregelung der HKS die "Rahmenvereinbarung für dne Rohholzhandel in Deutschland" (RVR) erarbeitet. Seit Dezember liegen hierfür die Entwürfe vor. Die Entwürfe wurden in einer erweiterten Holzmarktausschusssitzung des Verbandes mit allen Waldbesitzarten diskutiert. Gegenüberstellungen der geplanten Regelungen mit der HKS machen deutlich, dass einige Qualitätsmerkmale und Bedingungen erheblich verschärft werden. Alle Waldbesitzarten befürchten finanzielle Auswirkungen.

Der Entwurf der RVR und die Gegenüberstellungen der RVR mit der HKS bzw. den geltenden Sortierungsgepflogenheiten können in der Geschäftsstelle angefordert werden.

05.02.2009

Entscheidung des Bundesverfassungs- gerichtes zur CMA-Abgabe

Folgen für den Holzabsatzfonds sind nicht auszuschließen

Am Dienstag, den 03.02.2009 wurde vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden, dass die Abgabe an den Absatzfonds der Land- und Ernährungswirtschaft mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.

Durch die Entscheidung zur CMA-Abgabe ist das Gesetz über den Holzabsatzfonds (HAfG) nicht direkt betroffen. Auswirkungen der Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes auf das Holzabsatzfondsgesetz sind aber nicht auszuschließen.

Wir empfehlen unseren Mitgliedern gegen die Bescheide zur Holzabsatzfondsabgabe Widerspruch einzulegen und die Zahlungen unter Vorbehalt zu leisten.

Die Pressemitteilungen des Bundesverfassungsgerichtes und des Holzabsatzfonds stehen hier zum Download zur Verfügung:

Aktuelles
Termine